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Die folgende Anleitung erläutert, wie Amtsgerichte und Landgerichte das Zentrale Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer nach Registrierungen von Vorsorgeurkunden durchsuchen können.

Info

Betreuungsgerichte können das Zentrale Vorsorgeregister derzeit nur über die Webanwendung des Zentralen Vorsorgeregisters nach Registrierungen durchsuchen, nicht hingegen über die Fachanwendungen JUDICA, EUREKA und forumStar.


Schritt-für-Schritt-Anleitung

  • Wenn Sie den Dienst SAFE Justiz nutzen, rufen Sie diese Anmeldeseite des Zentralen Vorsorgeregisters auf.
  • Wenn Sie den Dienst SAFE Justiz Bayern nutzen, rufen Sie diese Anmeldeseite des Zentralen Vorsorgeregisters auf.
  • Melden Sie sich mit Ihrem Benutzernamen und Kennwort an.


Info
Falls Sie noch nicht über Zugangsdaten zum Zentralen Vorsorgeregister verfügen oder diese vergessen haben, wenden Sie sich bitte an die für Sie zuständigen Administratoren. Der Zugang zum Zentralen Vorsorgeregister erfolgt über die SAFE-Domänen, deren Identitäts- und Zugangsverwaltung den einzelnen Landesjustizverwaltungen obliegt. Wir können Ihnen in diesen Fällen leider nicht weiterhelfen. Bitte beachten Sie, dass das Zentrale Vorsorgeregister gemäß der Vorsorgeregisterverordnung grundsätzlich nur von Betreuungsgerichten und den für diese zuständigen Beschwerdegerichten abgefragt werden darf. 



  • Wählen Sie im Menü den Menüpunkt Justizabfrage aus.











  • Geben Sie nun Ihr Geschäftszeichen und die weiteren Suchkriterien ein, anhand derer Sie das Zentrale Vorsorgeregister nach einer Registrierung durchsuchen möchten.

    • Im Feld Geschäftszeichen geben Sie bitte das Geschäftszeichen des Vorgangs ein, für den Sie Auskunft aus dem Zentralen Vorsorgeregister benötigen. Es handelt sich um ein Pflichtfeld und dient der eindeutigen Protokollierung der Abfrage.


      Info

      Zu jeder Justizabfrage werden der Ersteller der Abfrage (<Gerichtsname>), der Benutzername des Erstellers (Benutzername des angemeldeten Benutzers), das Geschäftszeichen, die eingegebenen Suchkriterien, die Auswahl der Ähnlichkeitssuche und das Suchergebnis im ZVR mit Datum und Uhrzeit protokolliert. Das Justizabfrageprotokoll wird bis zum Ende des nächsten Kalenderjahres gespeichert und nach Ablauf dieser Zeit automatisch gelöscht. 


    • Die Felder Nachname, Geburtsname, Vorname(n) sowie Geburtsdatum beziehen sich auf den Vollmachtgeber, nach dessen Registrierung gesucht wird. Es müssen mindestens zwei dieser Felder befüllt werden, um eine Registrierung suchen zu können. Wenn Sie weniger als zwei Suchkriterien eingeben, erhalten Sie eine Fehlermeldung.

      Info

      Bitte beachten Sie, dass die Suche grundsätzlich nur Treffer liefert, wenn eine exakte Übereinstimmung der Suchkriterien mit den Daten einer Registrierung vorliegt. Lediglich Groß- und Kleinschreibung werden dabei ignoriert.

      Für alle Suchkriterien kann jedoch eine Ähnlichkeitssuche eingestellt werden, wenn das Kontrollkästchen Ähnlichkeitssuche aktiviert wird. Bei der Ähnlichkeitssuche werden auch Treffer gefunden, wenn bspw. nur ein Namensbestandteil eines Doppelnamens (z.B. nach Heirat) übereinstimmt oder anstatt "Meier" bspw. "Maier" oder "Neier" eingegeben wurde.


    • Wenn Sie die eingegebenen Suchkriterien verwerfen wollen, betätigen Sie die Schaltfläche Suchkriterien verwerfen.


  • Betätigen Sie die Schaltfläche Suchen, um das Zentrale Vorsorgeregister anhand der eingegebenen Suchkriterien nach Registrierungen zu durchsuchen.
  • Wenn eine oder mehrere Registrierungen anhand der eingegebenen Suchkriterien gefunden wurden, wird eine Übersicht hierüber angezeigt.
  • Betätigen Sie die Schaltfläche Positivauskunft erstellen, um eine Positivauskunft im PDF-Format zu Ihrer Suchanfrage zu erzeugen. Diese können Sie herunterladen und zu Ihren Akten nehmen.


Info

In der Spalte Typ finden Sie Angaben zur gemeldeten Art der Vorsorgeverfügung und ob zur Vorsorgeverfügung und ein Widerruf gemeldet wurde:

    • V (Vorsorgevollmacht)
    • B (Betreuungsverfügung)
    • P (Patientenverfügung)
    • WR (Widerruf gemeldet)
    • TW (Teilweiser Widerruf gemeldet)

Am deklaratorischen Charakter aller Registerangaben hat sich nichts geändert.