03.08.2023
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Informationen für Betreuungsgerichte und Ärzte

Registrierung suchen

Die folgende Anleitung richtet sich an Mitarbeitende der Amts- und Landgerichte, die das Zentrale Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer nach Registrierungen von Vorsorgeverfügungen durchsuchen können.

Bitte beachten Sie, dass das Zentrale Vorsorgeregister gemäß der Vorsorgeregisterverordnung (VRegV) grundsätzlich nur von Betreuungsgerichten und den für diese zuständigen Beschwerdegerichten abgefragt werden darf. 

Betreuungsgerichte können das Zentrale Vorsorgeregister derzeit nur über die Webanwendung des Zentralen Vorsorgeregisters nach Registrierungen durchsuchen, nicht hingegen über die Fachanwendungen JUDICA, EUREKA und forumStar.

Wählen Sie links in der Navigationsleiste den Menüpunkt Justizabfrage.

Bitte beachten Sie, dass die Registrierung einer Vorsorgevollmacht, Betreuungs- oder Patientenverfügung im ZVR derzeit keine eigenständige Rechtswirkung entfaltet, sie wirkt lediglich deklaratorisch. Das bedeutet, dass eine Registrierung nicht die wirksame Errichtung einer Vorsorgeverfügung ersetzen kann. Vielmehr muss einer Registrierung stets mindestens eine wirksam errichtete Vorsorgeverfügung zugrunde liegen.

Suche nach Registrierungen

Die Eingabeseite Justizabfrage öffnet sich. Vor Betätigen der Schaltfläche Suchen, beachten Sie bitte die nachstehenden Hinweise.

Geschäftszeichen

Erfassen Sie bitte das Geschäftszeichen Ihres Vorgangs, für den Sie Auskunft aus dem Zentralen Vorsorgeregister benötigen. Es ist verpflichtend anzugeben und dient der eindeutigen Protokollierung Ihrer Anfrage.

Zu jeder Justizabfrage der Abfragende (Gerichtsname), der Benutzername des Abfragenden (Benutzername des angemeldeten Benutzers), das Geschäftszeichen, die eingegebenen Suchkriterien, die Verwendung der Ähnlichkeitssuche und das Suchergebnis im ZVR mit Datum und Uhrzeit protokolliert. Das Justizabfrageprotokoll wird bis zum Ende des nächsten Kalenderjahres gespeichert und nach Ablauf dieser Zeit automatisch gelöscht.

Suchkriterien

Geben Sie sodann die Suchkriterien (Nachname, Geburtsname, Vorname(n), Geburtsdatum) des Vorsorgenden ein, anhand derer Sie das Zentrale Vorsorgeregister nach einer Registrierung durchsuchen möchten. Es müssen mindestens zwei dieser Felder befüllt werden, um nach einer Registrierung suchen zu können.

Bitte beachten Sie, dass die Suche grundsätzlich nur Ergebnisse anzeigt, wenn eine exakte Übereinstimmung der Suchkriterien mit den Daten einer Registrierung vorliegt. Lediglich Groß- und Kleinschreibung werden ignoriert.

Für alle Suchkriterien kann durch Anhaken der Kontrollkästchens die sogenannte Ähnlichkeitssuche verwendet werden. Damit werden auch Registrierungen gefunden, wenn bspw. im gesuchten Namen nur ein Namensbestandteil (z.B. bei Doppelnamen nach Heirat) übereinstimmt oder anstatt "Meier" bspw. "Maier" eingegeben wurde.

Suchergebnisse

Nach Betätigen der Schaltfläche Suchen, werden Ihnen die Suchergebnisse mit Anzahl der Treffer unterhalb der Suchmaske angezeigt.

In der Spalte Vorsorgeangelegenheit finden Sie Angaben zur gemeldeten Art der Vorsorgeverfügung (V = Vorsorgevollmacht; B = Betreuungsverfügung; P = Patientenverfügung; E = Ehegattenwiderspruch).

In den weiteren Spalten werden Informationen zum Vorsorgenden sowie die Registernummer angezeigt.

Mit Klick auf einen Zeileneintrag wird die gewünschte Registrierung zur Ansicht geöffnet.

Ist die gesuchte Registrierung unter den Suchergebnissen, können Sie diese mit Klick auf den Zeileneintrag zur Ansicht öffnen oder eine Positivauskunft erstellen.

Befindet sich in den Suchergebnissen kein passender Eintrag besteht die Möglichkeit, eine Negativauskunft zu erzeugen.